Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen
für die auf der Website
www.biggerfriends.com
angebotenen Dienste
1. Allgemeines und Begriffsbestimmungen
Mit der Anmeldung als Nutzer von www.biggerfriends.com akzeptieren Sie, nachfolgend Nutzer genannt, die Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (AGB).
Vertragspartner ist die Oliver J. Feldmann GmbH, Ziegelhüttenweg 49, 60598 Frankfurt nachfolgend Betreiber genannt.
Die AGB betreffen die Website www.biggerfriends.com sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases.
Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites, enthalten Regelungen zum Datenschutz einschließlich einer Einwilligung zur Datenspeicherung und gelten auch für den Fall einer Nutzung oder teilweisen Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu www.biggerfriends.com vollständig oder teilweise ermöglichen. Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt der Beantragung der Mitgliedschaft gültigen AGB.
Derzeitiger Stand der AGB: 14.07.2008
Der Betreiber behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer dann per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Wenn der
Nutzer innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E- Mail nicht widersprochen hat, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen und werden fester
Vertragsbestandteil. Der Betreiber wird den Nutzer in der E-Mail, die die
geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung der Frist gesondert hinweisen.
2. Dienstleistungen
BiggerFriends.com ist ein interaktives Online-Angebot, das über verschiedene Domains als soziales Netzwerk im Internet abrufbar ist. Es handelt sich um ein Kommunikations-Netzwerk, über das die jeweils registrierten Nutzer für den Aufbau und die Pflege von Freundschaften miteinander Kontakt aufnehmen und miteinander kommunizieren können.
Das BiggerFriends-Netzwerk richtet sich im Wesentlichen an übergewichtige
Menschen. Registrierte Nutzer haben die Möglichkeit, Informationen über sich
selbst zu veröffentlichen, Gruppen zu gründen oder solchen beizutreten, Bekannte
und Freunde zum Beitritt in eine Gruppe einzuladen, innerhalb des gesamten
BiggerFriends-Netzwerkes nach anderen Nutzern zu suchen sowie weitere angebotene
Funktionen zu nutzen.
3. Zulassungsbeschränkungen
Zur Registrierung zugelassen sind nur unbeschränkt
geschäftsfähige natürliche Personen. Minderjährigen ist die Teilnahme am
BiggerFriends-Netzwerk untersagt.
4. Entgeltverpflichtung des Nutzers
Die Nutzung des Portals ist für registrierte Personen im
Rahmen dieser AGB´s vorerst kostenfrei. Sollte es zur Einführung von
kostenpflichtigen Zusatzdienstleistungen seitens der Betreiber kommen, wird der
Nutzer vorher darüber informiert und muss diesem ausdrücklich zustimmen.
5. Nutzungsbestimmungen für den Nutzer
Die Nutzer verpflichten sich im Rahmen der Nutzung der Website www.biggerfriends.com das jeweils geltende Recht zu beachten und Zuwiderhandlungen hiergegen zu unterlassen. Die Nutzer verpflichten sich die angebotenen Dienste nicht missbräuchlich zu verwenden.
Insbesondere ist den Nutzern die Verbreitung und Zurschaustellung von Daten, Bildern, Videos etc. pornographischen, rassistischen, diskriminierenden, diskreditierenden und vor allem rechts- und linksradikalen Hintergrundes untersagt.
Dem Nutzer ist ebenfalls jegliche kommerzielle oder gewerbliche Nutzung der angebotenen Dienste untersagt. Werbung jeder Art darf vom Nutzer auf www.biggerfriends.com nicht verbreitet werden. Der Nutzer verpflichtet sich ferner alle ihm durch die Nutzung der auf der Website www.biggerfriends.com angebotenen Dienstleistungen bekannt gewordenen Daten und Informationen von und über Dritte nicht zu den oben genannten Zwecken zu ge- oder missbrauchen.
Der Nutzer haftet selbst für die von ihm veröffentlichten Inhalte und die von ihm zur Verfügung gestellten Daten. Ihn allein trifft die Verantwortlichkeit hierfür. Der Betreiber zeichnet sich von jeder Zuwiderhandlung gegen geltendes Recht von einzelnen Nutzern oder Nutzergemeinschaften frei.
Falls eine der oben genannten Verhaltensverpflichtungen nicht beachtet wird, kann dies sowohl zu einer sofortigen Kündigung des Vertrages führen als auch zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst haben. Der Betreiber behält sich insbesondere das Recht vor, den Nutzer vom Service auszuschließen.
Sofern der Nutzer entgegen der ihm obliegenden und oben dargestellten
Verhaltenspflichten kommerzielle Zwecke mit der Nutzung der angebotenen Dienste
verbindet, so verpflichtet er sich an den Betreiber eine Vertragsstrafe in Höhe
von bis zu 5.000,00 € für jeden nachgewiesenen Fall der schuldhaften
Zuwiderhandlung zu zahlen. Weitergehende Schadensersatzansprüche bleiben hiervon
unberührt.
6. Datennutzung und Datenschutz
Der Nutzer erklärt sich durch die Anmeldung mit den untenstehenden Regelungen zur Verwendung seiner persönlichen Informationen durch den Betreiber einverstanden.
Der Betreiber speichert persönliche Informationen der Nutzer auf verschiedene Art und Weise. Diese Informationen entstehen durch Angabe des Nutzers sowie durch eine Nutzung der angebotenen Dienste. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass seine persönlichen Daten vom Betreiber in elektronischer Form gespeichert werden.
Der Betreiber speichert, verwendet und analysiert Informationen, um ein Funktionieren der Plattform zu ermöglichen und den Nutzern einen besseren Service bieten zu können.
Ferner wird der Betreiber durch den Nutzer durch die Registrierung auf
www.biggerfriends.com
ermächtigt die vom Nutzer gespeicherten Daten und Informationen in angemessenem
Umfang insbesondere auch zu Werbezwecken zu nutzen und an Dritte entgeltlich
oder unentgeltlich weiterzugeben.
7. Vertragsbeendigung
Möchte ein Nutzer das BiggerFriends-Netzwerk nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen. Dazu genügt es, dass sich der Nutzer in der Rubrik „Mein Account“ über die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ abmeldet. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter abmeldung@biggerfriends.com erklären oder auch schriftlich an BiggerFriends unter Angabe der zuletzt für die Nutzung BiggerFriends-Netzwerkes verwendeten E-Mail-Adresse richten.
Auch der Betreiber kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen – dies mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers bleibt hiervon unberührt.
Mit der erfolgreichen Abmeldung eines Nutzers wird der Account des Nutzers und
alle personenbezogenen Daten des Nutzers dauerhaft gelöscht. Diejenigen
Beiträge, die der Nutzer vor dem Abmelden über das BiggerFriends-Netzwerk
öffentlich zugänglich gemacht hat (z.B. auf der Pinwand eines anderen Nutzers
oder innerhalb einer Gruppe), bleiben nach der erfolgten Deaktivierung weiterhin
abrufbar – dies jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der
Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.
8. Haftungsbeschränkung des Betreibers
Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die von Nutzern
eingegebenen Informationen, Aussagen oder sonstigen Angaben. Der Betreiber haftet nicht für die Pflichtverletzung eines Nutzers gegenüber einem anderen Nutzer aufgrund zwischen diesen geschlossenen Verträgen oder sonstigen rechtserheblichen Handlungen.
Der Betreiber übernimmt keine Haftung gegenüber Nutzern für direkte oder indirekte Schäden oder Nachteile, die sich aus der Benutzung von www.biggerfriends.com ergeben.
Sollte der Betreiber dennoch haften, so gilt:
Bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit haftet der Betreiber bei jedem jedem eigenen oder durch Erfüllungsgehilfen begangene schuldhafte Handlungen;
Für sonstige Pflichtverletzungen durch den Betreiber oder seine Erfüllungsgehilfen haftet der Betreiber nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für einfache Fahrlässigkeit auch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten;
Im Falle einer einfachen fahrlässigen Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden.
Der Betreiber haftet nicht für entgangenen Gewinn oder Einsparungen, Schäden aus Ansprüchen Dritter und sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die Haftung für den Verlust aufgezeichneter Daten ist auf solche Schäden beschränkt,die auch bei einer ordnungsgemäßen, regelmäßigen Datensicherung aufgetreten wären.
Bei geringfügigen Pflichtverletzungen ist die Haftung ausgeschlossen.
Der Nutzer stellt den Betreiber von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere
Nutzer oder sonstige Dritte wegen des Verhaltens des Nutzers gegenüber dem
Betreiber geltend machen können wegen Verletzung ihrer Rechte, einschließlich
der Kosten für die notwendige Rechtsverfolgung inkl. aller hiermit im
Zusammenhang stehenden Kosten.
9. Verfügbarkeit
Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Betreiber im Hinblick auf die von ihm angebotenen Dienstleistungen auf www.biggerfriends.com selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. Der Betreiber behält sich ausdrücklich vor, die auf der Website www.biggerfriends.com angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder zu beschränken.
Aus diesem Grunde übernimmt der Betreiber keine Verantwortung für die
ununterbrochene Verfügbarkeit der angebotenen Dienste. Der Nutzer nimmt zur
Kenntnis, dass die Nutzung durch den Betreiber nicht unterbrechungsfrei
garantiert werden kann.
10. Schlussbestimmungen
Vertragsänderungen und Nebenabreden zu dem zwischen den Parteien bestehenden Vertragsverhältnis bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber und dem Nutzer findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland in der jeweils geltenden Fassung Anwendung. Erfüllungsort ist Frankfurt. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig der Sitz des Betreibers vereinbart.
Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem bezweckten wirtschaftlichen Erfolg am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.